Grüne zeigen keine Haltung zu Olympia - Posse im Bezirksausschuss
Haltung von Spitzen-Grünen zu Olympia unklar
Der Bezirksausschuss Schwanthalerhöhe hat es am 16. September mit Stimmen der Grünen-Fraktion abgelehnt, einen Antrag der CSU/FDP zur Olympia-Bewerbung der Stadt zu beraten. Brisant dabei: zwei Mitglieder des Gremiums haben auch Spitzenämter im Rathaus. Sybille Stöhr ist stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Stadtrats-Grünen und Florian Kraus ist Chef des Referats für Bildung und Sport. Er ist unter den berufsmäßigen Stadträten zuständig für die Olympiabewerbung der Stadt. Beide sind einem Antrag auf Nichtbefassung ÖDP/Linken gefolgt, denen eine Antrag der örtlichen CSU/FDP zu tendenziös war. Dieser begrüßte die Münchner Olympiabewerbung und bat die Bewohnerinnen und Bewohner der Schwanthalerhöhe, sich am Bürgerentscheid am 26.10. zu beteiligen. Die Fraktion ÖDP/Linke hatte ihrerseits als Begründung angeführt, der BA würde mit einem Beschluss zum Antrag Einfluss auf das Abstimmungsverhalten der Schwanthalerhöher:innen beim Bürgerentscheid nehmen.
Die SPD im Bezirksausschuss hätte den Antrag gerne behandelt und würde ihm auch inhaltlich zustimmen. Ulrike Boesser ist Fraktionsvorsitzende in diesem Gremium. Sie betont: „Ich finde es politisch feige am Marienplatz als Teil der Stadtregierung für Olympia zu stimmen und hier im Stadtviertel keine Haltung zu zeigen. Es gibt durchaus Gründe, warum man die Bewerbung kritisch sehen kann, aber eine Bitte, sich an einer Abstimmung zu beteiligen, sollte demokratischer Konsens sein. Deswegen ärgert es mich, dass eine Mehrheit in unserem Gremium nicht einmal eine Diskussion zulassen wollte, eigentlich eine demokratische Selbstverständlichkeit. Dabei haben wir im BA in der Vergangenheit einstimmige Resolution zu weitaus schwierigeren Fragen gefasst.
Die örtliche Stadträtin der SPD Barbara Likus ist Mitglied im Sportausschuss und Sprecherin für die UN-Behindertenrechtskonvention. Sie macht deutlich: „Ich glaube München würde von paralympischen und olympischen Spiele profitieren. Für mich ist die Ausrichtung ein Hebel, um Maßnahmen der Barrierefreiheit voranzutreiben, Nahverkehr zu verbessern, Wohnungsbau auszuweiten und Sportvereine zu unterstützen. Gerade die Arbeit der Sportvereine wirkt deutlich über individuelle Leistungen hinaus: Sie bringt Menschen zusammen, stärkt Gesundheit, Fairness und Teamgeist. Deswegen laden wir als SPD die Leute in unserem Viertel herzlich ein, sich am Bürgerentscheid am 26.10. zu beteiligen.“